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Inland

Bernd Lucke verlässt nach der verhinderten Vorlesung den Hörsaal. Foto: Markus Scholz/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Inland

Uni Hamburg: Proteste verhindern Vorlesung von Bernd Lucke
Der Attentäter von Halle. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Attentäter von Halle wollte 2018 als Soldat zur Bundeswehr
Eine Woche nach dem Anschlag von Halle werden neue Details über den Attentäter bekannt. Sein perfides Internet-«Manifest» führt zudem zu Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen.
Verkaufsschild im Landkreis Vorpommern-Greifswald: Die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns haben im vergangenen Jahr im Schnitt 111 Euro Grundsteuer an ihre Kommune gezahlt. Foto: Stefan Sauer/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei
Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es für die Bürger teurer wird, bleibt aber offen.
Deutschland wird der Nato voraussichtlich erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mehr als 50 Milliarden Euro melden. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Verteidigungsausgaben könnten auf 50 Milliarden Euro steigen
Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Zumindest dann, wenn sie nach der Methode der Nato berechnet werden. Ist das genug, um US-Präsident Donald Trump erst einmal zu besänftigen?
Beschlagnahmte Gegenstände liegen während einer Pressekonferenz der Polizei neben einer IS-Flagge. Foto: Swen Pförtner/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Zahl islamistischer Gefährder sinkt
Die Zahl der rechtsextremistischen Gefährder in Deutschland steigt. Bei den Islamisten geht der Trend in die andere Richtung. Ob das so bleibt, muss sich noch erweisen - auch wegen der aktuellen Kämpfe in Nordsyrien.
Zugtickets im Fernverkehr sollen von Anfang 2020 an günstiger werden. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo
Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell gehen.
Die Grundsteuer gilt als wichtigste kommunale Steuer überhaupt - allein das Land Berlin nimmt so jährlich mehr als 800 Millionen Euro ein. Foto: Jens Büttner/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Etliche Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen
Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen geht es den deutschen Kommunen besser als zuletzt. Trotzdem wollen einer Studie zufolge viele Städte und Gemeinden nun ihre Gebühren und Steuern erhöhen. Im Fokus stehen demnach vielerorts die Straßenreinigungskosten und die Grundsteuer.
Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, während einer Pressekonferenz. Foto: Gregor Fischer/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten
BKA und Verfassungsschutz wollen aufrüsten für den Kampf gegen Rechtsextremisten. Nicht erst seit dem Terror von Halle. Pläne für neue Strukturen und mehr Personal haben sie schon nach dem Lübcke-Mord vorgelegt. Der BKA-Chef sagt: «Die Situation ist ernst».
U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten
Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angehen.
Studie: Jugend ist anfällig für populistische Argumente
Lange wurde jungen Menschen in Deutschland vorgeworfen, zu unpolitisch zu sein. «Eine Generation meldet sich zu Wort», heißt es nun in einer Jugendstudie. Allerdings sind bei den Befragten auch populistische Positionen weit verbreitet.
Kurdische Demonstranten attackieren türkische Läden in Herne
Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien gegen kurdische Milizen sorgt auch in Deutschland für Spannungen. Bei einer Kurden-Demo in Herne sind zwei türkische Läden attackiert worden. Es gab Verletzte. Die Betroffenen sind schockiert.
Empörung über Äußerung von AfD-Politiker zu Terror in Halle
Der AfD-Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich sorgt mit Äußerungen zum Terroranschlag in Halle für Empörung.
Ministerin Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab
Digitalstaatsministerin Dorothee Bär warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer, Computerspieler nach dem Anschlag in Halle «unter Generalverdacht zu stellen».
Scheuer soll in die Maut-Mangel
Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risiken.
Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang
Die Synagoge war ohne Polizeischutz. Der Attentäter konnte nach seinen Schüssen die Stadt verlassen. Sachsen-Anhalts Innenminister muss jetzt viele Fragen beantworten. Reichlich Kritik erntet Seehofer, der Extremisten in Gamer-Foren aufspüren will.
Nahles legt Bundestagsmandat nieder
Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf.
Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze
Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken.
CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet
Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen.
Auch aus CSU herbe Kritik an Seehofer-Äußerungen zu Gamern
Im CSU-Vorstand wurde Horst Seehofer lange nicht gesehen. Am Montag aber geht es dort um den Ex-Chef. Und es fallen deutliche Worte.
Amthor warnt Union vor Personalstreit - Mohring gegen Urwahl
Annegret Kramp-Karrenbauer hatte der Debatte um eine Urwahl des Kanzlerkandidaten mit ihrem Auftritt bei der Jungen Union etwas Wind aus den Segeln genommen. Doch ganz bekommt sie das Thema nicht weg.
CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden
Die CSU will sich als «Basisbewegung», als «erste Digitalpartei» Deutschlands und überhaupt als moderne Volkspartei profilieren. Tatsächlich gibt es für Markus Söder in einigen Punkten viel zu tun.
Nach Terror in Halle: Tausende setzen ein Zeichen
Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Entsetzen ausgelöst. Vielerorts in Deutschland gehen die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße, viele mit Israel-Flaggen. Doch wie reagiert die Politik?
Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene
Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der Innenminister äußert sich zum Thema - und erntet Entrüstung.
AKK: AfD ist politischer Arm des Rechtsradikalismus
Der Druck auf die CDU-Chefin war groß. Kann Annegret Kramp-Karrenbauer die Stimmung drehen - oder hagelt es beim Deutschlandtag der JU Kritik? Tatsächlich wurde AKK vom Unionsnachwuchs mit großem Beifall empfangen.

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Beschädigt ein Brand etwa im Parkhaus ein Auto, springt in der Regel eine Teilkasko-Versicherung ein. Wer die nicht hat, muss seine Ansprüche in Eigenregie durchsetzen - das gilt auch für Auslagen.
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Locker und entspannt wirkt Julian Nagelsmann vor dem achten Bundesliga-Spieltag. Mit der Deutschen Presse-Agentur spricht der Leipzig-Trainer über Pläne einer Superliga, die ungerechte Verteilung im Sport und seine TV-Gewohnheiten.
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