Straßenfeste: Berlin verzichtet auf Sondernutzungsgebühren

13.04.2021 Sofern in diesem Jahr wieder Straßenfeste stattfinden können, müssen Gewerbebetriebe und Veranstalter in Berlin keine Sondernutzungsgebühren bezahlen. Das hat der Berliner Senat am Dienstag auf Vorlage von Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) beschlossen. Mit dem Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren soll die Veranstaltungsbranche unterstützt und der Erhalt von Arbeitsplätzen gefördert werden.

Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen), Umweltsenatorin von Berlin. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit dem Beschluss erkläre Berlin «ein besonderes öffentliches Interesse an solchen Veranstaltungen», teilte der Senat mit. Die Bezirksämter dürfen damit auf eine Erhebung der normalerweise fälligen Gebühren für die Nutzung von Verkehrsflächen bei Straßenfesten bis zum Jahresende verzichten. Dies gelte etwa für Veranstaltungen wie das Konzert «Classic Open Air», die Silvesterfeier am Brandenburger Tor, für Volksfeste, Kiezfeste oder Weihnachtsmärkte, hieß es.

Die Interessengemeinschaft Berlin-Brandenburgischer Schausteller (IBBS) findet die Entscheidung gut und hat dem Senat dafür gedankt. Der Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren sei ein Beitrag zum Erhalt von Arbeitsplätzen und mindere die wirtschaftliche Not vieler Schaustellerfamilien ein wenig, teilte der IBBS am Dienstagabend mit. Der Wegfall der Gebühren erleichtere den Start in eine neue Volksfestsaison, wenn Veranstaltungen in der Öffentlichkeit wieder stattfinden dürften.

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