In Brandenburg deuten sich landesweite Öffnungsschritte an

04.03.2021 Nach dem Bund-Länder-Beschluss könnten ab Montag Geschäfte und Museen mit Terminvergabe aufmachen, wenn das Kabinett das so beschließt und die landesweite Entwicklung der Infektionszahlen zugrunde legt. Auch für Schülerinnen und Schüler gibt es eine wichtige Nachricht.

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, spricht. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können auf die landesweite Öffnung von weiteren Geschäften und von Museen je nach Infektionslage hoffen. Dabei bahnt sich eine landesweite Regelung von Öffnungsschritten je nach Corona-Infektionszahlen an. Am Donnerstag sprach sich die große Mehrheit der Kommunen in einer Telefonkonferenz des Kabinetts mit Kreisen und kreisfreien Städten demnach dafür aus. Damit sollen unterschiedliche Regelungen in einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten verhindert werden, auch um Fahrten von hier nach da zu vermeiden.

Das Kabinett entscheide am Freitag auch über die Frage, ob in Kreisen und kreisfreien Städten je nach Inzidenz unterschiedliche Lockerungen erfolgen, teilte Regierungssprecher Florian Engels mit. Nach Gesprächen im Kabinett sowie mit den Landräten und Oberbürgermeistern «ist die klare Tendenz zu landeseinheitlichem Vorgehen».

SCHULEN: Drei Wochen nach den Grundschulen sollen in Brandenburg auch die weiterführenden Schulen der Sekundarstufen 1 und 2 wieder öffnen. Nach dpa-Informationen ist die Öffnung dieser Schulen im Wechselunterricht für den 15. März geplant. Zuerst hatte die «Märkische Oderzeitung» (online) darüber berichtet. Erwartet wurde, dass Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die weiteren Schulöffnungen am Nachmittag in einer Sondersitzung des Landtags ankündigen wird. Die Grundschüler sind seit 22. Februar im Wechselunterricht zwischen Schule und daheim.

STUFENPLAN: Bund und Länder beschlossen am Mittwoch grundsätzlich, den Lockdown bis zum 28. März zu verlängern. In Ländern oder Regionen zwischen 50 und 100 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche soll der Einkauf im Einzelhandel und der Besuch von Museen ab 8. März mit Termin erlaubt werden, bei unter 50 gilt nur eine Begrenzung der Kundenzahl pro Fläche. Weitere Öffnungen sind davon abhängig, ob sich der Wert zwei Wochen lang nicht verschlechtert. Dann wären zuerst die Gastronomie im Freien sowie Kinos und Theater dran - bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 mit Schnell- oder Selbsttest. Bei einem Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen ist eine Notbremse vorgesehen.

BRANDENBURG: Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag in Brandenburg bei 64,2. Damit wären auch Lockerungen in Landkreisen möglich, die über 100 neue Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche haben. Dagegen können die Geschäfte oder Museen in Kreisen und Städten mit einem Wert von unter 50 bei landesweiter Regelung nicht in größerem Umfang - ohne vorherige Terminbuchung - öffnen. Die SPD-Fraktion im Landtag hatte «Insel-Lösungen» vorgeschlagen.

Vom kommenden Montag an können sich nach der Vereinbarung zwei Haushalte mit bis zu fünf Menschen treffen, bisher war es ein Haushalt mit einer weiteren Person. Kosmetikstudios sollen für diejenigen mit negativem Corona-Test offen stehen, wenn nicht dauerhaft Maske getragen werden kann. Woidke verwies darauf, dass es mehr Schnell- und Selbsttests geben soll.

REAKTIONEN: Der Regierungschef wertete die Öffnungsschritte als wichtiges Signal. Es sei gut, dass die Ministerpräsidentenkonferenz ihr Versprechen gehalten habe und mit Beschlüssen zu ersten Lockerungsschritten vorangekommen sei, teilte er mit. «Nur durch Verlässlichkeit erreichen wir Akzeptanz. Und das ist die Grundvoraussetzung, damit wir gemeinsam aus der Pandemie kommen.» Er riet aber weiter zu Vorsicht. Die Hygieneregeln seien in Verbindung mit der steigenden Zahl an Impfungen entscheidend im Kampf gegen die Pandemie und für die ersehnten Öffnungsschritte.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) warnte, je länger die Pandemie-Krise dauere, desto enger werde die finanzielle Situation der Unternehmen. Er bat vor allem die Kunden um Eigenverantwortung, damit «im April nicht wieder die Notbremse gezogen werden muss». Kulturministerin Manja Schüle (SPD) zeigte sich bei Twitter erfreut darüber, dass «die heiß ersehnte Lockerung für die Kultur kommt».

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